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Schlagzeilen

Wechselbereitschaft trifft mäßigen Bandbreiten-Hunger: So ticken die Deutschen in Sachen Internetnutzung Nach dem Ende des Steinkohlenbergbaus: Bergleute erhalten keinen Arbeitgeberzuschuss zum Austausch der Kohleöfen Zahl der rechtlichen Betreuungen in Mecklenburg-Vorpommern weiter auf hohem Niveau 18. Mai 1949 – Billigung des Grundgesetzes durch die westdeutschen Landtage „Das Parlament“: Yvonne Magwas (CDU): „Ordnungsrufe werden von AfD-Abgeordneten quasi als Trophäen betrachtet“

Wechselbereitschaft trifft mäßigen Bandbreiten-Hunger: So ticken die Deutschen in Sachen Internetnutzung

18. Mai 2024 22:40

Jüngere Internet-User fühlen sich beim Surfen ständig ausgebremst, Ältere nörgeln eher über hohe Kosten. Klingt klischeehaft, entspricht aber durchaus der Verbraucherstimmung zur Internetnutzung in Deutschland. So haben laut aktuellem Deloitte Broadband Consumer Survey fast die Hälfte der Befragten zwischen 25 und 34 Jahren den Eindruck, dass sie sich mit ihrer derzeitigen Verbindung bereits am Leistungs-Limit befinden – was lediglich gut ein Viertel der 55- bis 64-Jährigen genauso sieht.
Verbraucherschutz
JPD News

Auch Shein reagiert auf vzbv-Abmahnung und bessert nach

Shein hat eine Unterlassungserklärung zu allen vom Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) monierten Punkten abgegeben. In der vzbv-Abmahnung gegen Shein ging es unter anderem um manipulative Designs, komplizierte Beschwerdewege und versteckte Kontaktmöglichkeiten.

17. Mai 2024 23:05
Gesundheitspolitik
JPD News

Bundesweiter Klinik-Atlas geht online

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat heute den interaktiven Bundes-Klinik-Atlas veröffentlicht. Bürgerinnen und Bürger können auf www.bundes-klinik-atlas.de schnell und verständlich erfahren, welche Klinik welche Leistung mit welcher Qualität anbietet.

17. Mai 2024 14:18
Gesellschaftspolitik
JPD News

Bundesrat billigt Selbstbestimmungsgesetz

Das Gesetz zur Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtereintrag hat den Bundesrat passiert. Ein Antrag auf Anrufung des Vermittlungsausschusses fand keine Mehrheit. Das Gesetz tritt am 1. November 2024 in Kraft. Gleichzeitig tritt das Transsexuellengesetz vom 19. September 1980 außer Kraft.

17. Mai 2024 14:08
Magazin
JPD News

Fußball-Europameisterschaft: Public Viewing bis in die Nacht

Kurz vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft macht der Bundesrat den Weg für das sogenannte Public Viewing frei. Die Länderkammer stimmte in ihrer Plenarsitzung am 17. Mai 2024 einer Verordnung zu, die öffentliche TV-Übertragungen der Fußballspiele auch zu späteren Anstoßzeiten möglich macht.

17. Mai 2024 12:52

„Das Parlament“: Yvonne Magwas (CDU): „Ordnungsrufe werden von AfD-Abgeordneten quasi als Trophäen betrachtet“

Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas hat sich für eine Verschärfung des Ordnungsrechts im Bundestag ausgesprochen. „Ich glaube, man muss beispielsweise viel mehr mit dem Instrument des Ordnungsgeldes arbeiten statt mit dem Ordnungsruf“, sagte die sächsische Christdemokratin im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“. Die Debattenkultur im Bundestag sei viel rauer geworden, berichtete Magwas. „Ordnungsrufe werden von AfD-Abgeordneten quasi als Trophäen betrachtet, mit Diffamierungen werden Grenzen des Sagbaren verschoben.“

Schlagzeilen

Steuerschätzung schlechter als erwartet

Den Ergebnissen der 166. Steuerschätzung zufolge entwickeln sich die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen unter Berücksichtigung der bis Mai in Kraft getretenen Steuerrechtsänderungen mit einem Volumen von 950,3 Mrd. Euro in diesem Jahr schlechter als noch in der Oktober-Schätzung erwartet. Auch in den weiteren Jahren des Schätzzeitraums sind Mindereinnahmen gegenüber der letzten Schätzung zu verzeichnen. Die Steuereinnahmen liegen im Vergleich zur Erwartung aus dem Oktober 2023 durchschnittlich jährlich um rund 16 Mrd. Euro niedriger. Den größten Teil der Mindereinnahmen hat der Bund zu tragen.

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Trends

ZDF-Politbarometer Mai 2024: Mehrheit sieht in AfD eine Gefahr für die Demokratie

Für fast drei Viertel der Befragten (73 Prozent) geht von der AfD eine Gefahr für die Demokratie aus, 25 Prozent sehen das nicht so (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils „weiß nicht“). Dabei schließen sich im Westen 76 Prozent dieser Einschätzung an, im Osten 63 Prozent. Ein Verbot der AfD unterstützen lediglich 44 Prozent, darunter Mehrheiten in den Anhängerschaften von SPD (59 Prozent) und Grünen (65 Prozent). Insgesamt 50 Prozent sind gegen ein Verbot der AfD.

China im 1. Quartal 2024 nur noch zweitwichtigster Handelspartner Deutschlands

Aufgrund deutlich gesunkener Importe aus der Volksrepublik China belegte der langjährige wichtigste Handelspartner Deutschlands im 1. Quartal 2024 nur noch Rang 2 in der Liste der wichtigsten Partnerstaaten im deutschen Außenhandel. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, sank der Wert der aus Deutschland nach China exportierten Waren gegenüber dem Vorjahresquartal um 1,1 % auf 24,0 Milliarden Euro, während die Importe aus China um 11,7 % auf 36,0 Milliarden Euro zurückgingen.

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Justizticker

Blaulicht

Deals

21. Mai 2024

  • Brüssel: Treffen des Rates für Allgemeine Angelegenheiten

  • Brüssel: Treffen des Rates für Verkehr, Telekommunikation und Energie

  • Brüssel: Internationale Ministertagung des Assoziationsrates EU-Republik Moldau

  • Vorstellung der Fallzahlen für die Politisch Motivierte Kriminalität

22. Mai 2024

  • Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

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  • Anleihen: „Renditehöhepunkt überschritten?“

    Gemischte Daten haben diese Woche für einiges an Bewegung gesorgt. Im Wochenvergleich sind die Renditen aber unverändert. Neben der EU kam zum Beispiel auch die Lufthansa mit neuen Bonds an den Markt

  • Goldmarktbericht: "Starker Rückenwind"

    Blumenroth berichtet diese Woche über die sinkende US-Inflation und wie sich diese positiv auf die Finanzmärkte ausübt.

  • Rohstoffe: Hoher Goldpreis, hohe ETC-Verkäufe

    Während der Goldpreis wieder in Richtung Rekordhoch steigt, setzen sich die Verkäufe von Gold-ETCs fort. Auffällig ist der rasante Preisanstieg einiger Industriemetalle, etwa Kupfer und Zink. Hintergrund: Wohl die Hoffnung auf eine Konjunkturbelebung in China.

  • Neue ETFs: Staatsanleihen europäischer Länder

    Renten-ETFs von Amundi bieten Laufzeit-ETFs mit Zugang zu Staatsanleihen von Ländern aus Europa.

  • Scale-Marktbericht: Nebenwerte hinken weiter hinterher

    Historisch günstig, alles andere als zweite Liga – trotz häufig prognostiziertem Comeback lässt die Aufholjagd der Neben- und Kleinstwerte immer noch auf sich warten. Das gilt allerdings nicht für einzelne Werte, Beispiele sind Deutsche Rohstoff, JDC und Apontis.

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