Der Freistaat Thüringen hat Anfang Januar 2022 den jährlich wechselnden Vorsitz der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) übernommen. Dazu Verbraucherschutzminister Dirk Adams: „Ich freue mich sehr, dass Thüringen in diesem Jahr den Vorsitz der VSMK innehat. Diese Funktion ist nicht nur eine ehrenvolle Aufgabe, sondern auch mit der Erwartung verknüpft, dass Thüringen in diesem Jahr verbraucherpolitische Entwicklungen voranbringen wird.“

„Während des vergangenen Jahres bestimmte die Corona-Krise auch die Verbraucherpolitik, insbesondere im Zusammenhang mit Verträgen, die infolge von Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie nicht oder nicht vollständig erfüllt werden konnten. Die sich damit für Verbraucherinnen und Verbraucher stellenden Fragen werden der VSMK auch unter Thüringer Vorsitz ein wichtiges Anliegen sein“, so Minister Adams weiter.

Seit Mitte des vergangenen Jahres sei, bedingt durch geänderte Gewohnheiten der Verbraucherinnen und Verbraucher, eine vermehrte Inanspruchnahme digitaler Dienstleistungen sowie Durchführung von Wareneinkäufen über Telemedienanbieter anstelle eines Einkaufs im stationären Handel zu verzeichnen. Diese Umstände veranlassten die VSMK schon 2021, sich verstärkt dem Thema Nachhaltigkeit zu widmen.

„So bedarf es im Bereich der nachhaltigen Energieversorgung einer weiteren Steigerung der Motivation für Verbraucherinnen und Verbraucher, zur Energiewende beizutragen. Schon im Jahr 2020 forderte die VSMK einen Ausbau von kostenlosen und niederschwelligen Beratungsangeboten für Verbraucherinnen und Verbraucher mit dem Ziel, die erheblichen Potenziale der entwickelten Nachhaltigkeitsstrategien auszuschöpfen. Ausdrücklich erwähnte die VSMK in ihrem Beschluss dabei die Mieterstromprojekte. Der Koalitionsvertrag der aktuellen Bundesregierung zeigt die Bereitschaft, die Erreichung der Klimaziele auch durch einen weiteren Ausbau der Beratungsstruktur in Bezug auf die Nutzung Erneuerbarer Energien sowie Energieeinsparungen zu unterstützen“, führt Adams weiter aus.

Allerdings werden auch die stark steigenden Energiepreise die VSMK in diesem Jahr beschäftigen. Zum einen muss Energie auch für sozial Benachteiligte bezahlbar bleiben, zum anderen stellen sich Fragen für betroffene Endverbraucherinnen und ‑verbraucher, deren Versorger ihre Energielieferungen während laufender Verträge eingestellt haben, weil sie diese nicht mehr zu dem vereinbarten Preis durchführen wollen oder können.

Seit längerem in der Diskussion ist darüber hinaus das sogenannte „Greenwashing“ von Anlageprodukten. Auch wenn in den vergangenen Jahren die Aufklärungspflichten der Emittenten von Wertpapieren auf europäischer Ebene immer weiter ausgebaut wurden, ist ein Durchbruch auf diesem Gebiet bisher noch nicht gelungen. Auch hier gibt es noch viel zu tun.

„Das gleiche gilt für den Reparaturbonus. Jeder volljährige Thüringer konnte im vergangenen Jahr für die Reparatur defekter Elektrogeräte, zum Beispiel von Waschmaschinen, Staubsaugern oder Laptops, einen Zuschuss von bis zu 100 Euro im Kalenderjahr beantragen. Es wäre wünschenswert, wenn dieses durch das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz in Thüringen erfolgreiche Modell fortgesetzt werden und eine bundesweite Verbreitung finden würde“, so Minister Adams abschließend.

Quelle: Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Pressemitteilung vom 6. Januar 2022