„Auf dem Weg zu einer vollkommeneren Union: Die Verfassung in Zeiten des Wandels“: Zu diesem aktuellen Thema hat Staatssekretär Dr. Matthias Frey heute am traditionellen Law Day der US-amerikanischen Streitkräfte teilgenommen.
Nach einer pandemiebedingten Pause konnte erstmals seit 2019 wieder der Law Day in Kaiserslautern stattfinden. Hierbei begrüßte Herr Dr. Frey die hochrangigen Vertreterinnen und Vertreter der US-Streitkräfte und der rheinland-pfälzischen Justiz und bedankte sich für die hervorragende Zusammenarbeit: „Die Kooperation beider Seiten funktioniert seit vielen Jahren ganz ausgezeichnet, sie ist geprägt von gegenseitigem Respekt, Vertrauen und Freundschaft.“
In seinem Eröffnungsvortrag verwies Herr Dr. Frey auf den 75. Geburtstag der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz und den Bezug zur US-Verfassung: „Auch unsere freiheitliche Landesverfassung ist nicht stehen geblieben und dürfte mit 39 Änderungen seit ihrem Inkrafttreten die am häufigsten geänderte Landesverfassung in Deutschland sein. Sie kann daher – passend zum Thema des diesjährigen Law Days – als ‚Verfassung des Wandels‘ bezeichnet werden. Hierbei ist der Grundgedanke der Verfassung ‚Der Mensch ist frei‘ nicht fallen gelassen, sondern weiter geschärft worden.“
Er unterstrich: „Gerade in Zeiten des neuerlichen Krieges auf europäischem Boden ist es umso wichtiger, eng und vertraut zusammenzuarbeiten und entschlossen für eine freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten. Ich bin mir sicher, dass unsere Landesverfassung vor 75 Jahren so nicht verabschiedet worden wäre, wenn die Vereinigten Staaten von Amerika Deutschland nicht von der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft befreit hätten. Hierfür gebührt den USA und ihren Streitkräften unser größter Dank.“
Information:
Der Law Day („Tag des Rechts“) ist 1958 durch den amerikanischen Präsident Dwight D. Eisenhower eingeführt worden. Gemäß einem amerikanischen Bundesgesetz ist er ein besonderer Feiertag in den Vereinigten Staaten von Amerika zur Kultivierung des respektvollen Umgangs mit dem Recht. Der jährlich stattfindende Law Day in Rheinland-Pfalz wird ausgerichtet von der United States Army in Rheinland-Pfalz in Kaiserslautern.
Quelle: Justizministerium Rheinland-Pfalz, Pressemitteilung vom 10. Juni 2022