Details zum Besuch von Generalbundesanwalt Peter Frank in der Türkei im Juli 2022 nennt die Bundesregierung in einer Antwort (20/3182) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/3059). Gegenstand der Gespräche mit den in der Antwort genannten Vertretern der türkischen Seite seien „die Aufgaben und die Arbeit der jeweiligen Strafjustiz“ gewesen. „Konkrete Strafverfahren wurden nicht besprochen. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass sich die Bundesregierung zu Inhalten von vertraulichen Treffen mit internationalen Gesprächspartnern grundsätzlich nicht näher äußert“, schreibt die Bundesregierung weiter.

Quelle: Deutscher Bundestag, HiB Nr 436 vom 6. September 2022

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